Aktualisierter Stand Mai 2021
Wir wollen einen eingeschränkten Vereinsbetrieb unter Berücksichtigung der Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung wieder herstellen. Das ist nur solange möglioch, wie sich der Hochtaunuskreis (da der Vereinsstandort Oberursel ist) in Stufe 2 oder besser befindet. Dafür müssen wir folgende Punkte erledigen:
Aktuelle Verordnungen ausfinding machen und interpretieren
Wir nehmen die zum 30.05.2021 geltende hessische Gesetzeslage sowie die Auslegungshinweise von hessen.de als Grundlage. Stand 17.05.2021 sind dort verschiedene Optionen, die für uns relevant sind, erlaubt.
Option 1: Privater Aufenthalt im öffentlichen Raum / private Zusammenkünfte
Aus den Auslegungshinweisen:
Stufe 2: Aufenthalte im öffentlichen Raum sind auch in Gruppen von höchstens 10 Personengestattet. Treffen zweier Haushalte bleiben unabhängig von der Personenzahl selbstverständlich möglich. Geimpfte und genesene Personen zählen nicht mit, ebenso Kinder bis einschließlich 14 Jahre. Entsprechendes gilt für private Zusammenkünfte.
Text aus dem Gesetz:
§ 1 Zusammenkünfte und Veranstaltungen
(1) Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen
und eines weiteren Hausstandes gestattet; diese Beschränkung gilt nicht für
Aufenthalte, an denen ausschließlich geimpfte oder genesene Personen im Sinne
des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-
Ausnahmenverordnung teilnehmen, im Übrigen zählen diese Personen bei
Aufenthalten nicht mit. Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein
Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. [...]
§6b: über § 1 Abs. 1 Satz 1 hinaus ist auch der Aufenthalt in Gruppen von höchstens
zehn Personen gestattet; geimpfte und genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2
und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
sowie Kinder bis einschließlich 14 Jahre zählen nicht mit,
(2b) Zusammenkünfte, ausgenommen solche nach den Abs. 2 und 2a, und
Veranstaltungen sowie Kulturangebote, wie Theater, Opern, Konzerte, Kinos und
ähnliches, sind im Freien zulässig, wenn
1. die Teilnehmerzahl 100 nicht übersteigt oder die zuständige Behörde
ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen
Überwachung der Einhaltung der übrigen Voraussetzungen gestattet; geimpfte oder
genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der
COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung werden bei der Teilnehmerzahl
nicht eingerechnet,
2. nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Negativnachweis nach § 1b eingelassen werden,
3. durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen,
sicherge-stellt wird, dass der nach § 1 Abs. 1 gebotene Mindestabstand
von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen
vorhanden sind,
4. Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausschließlich zur
Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem
Veranstalter möglichst elektronisch erfasst werden; diese haben die Daten für die
Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch
Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu
übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform
zu löschen oder zu vernichten; die Bestimmungen der Art. 13, 15, 18 und 20 der
Datenschutz-Grundverordnung zur Informationspflicht und zum Recht auf Auskunft zu
personenbezogenen Daten finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer
sind über diese Beschränkungen zu informieren; sie sind verpflichtet, die geforderten
Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und auf Verlangen der Veranstalterin
oder des Veranstalters oder des Personals ein amtliches Ausweispapier zur Überprüfung
ihrer Angaben vorzulegen,
5. geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur
Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und
umgesetzt werden und
6. Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht
sind.
§6b: § 1 Abs. 2b Satz 1 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass die Teilnehmerzahl 200
nicht übersteigt und ein Negativnachweis nach § 1b empfohlen wird,
[Satz 2] In geschlossenen Räumen sind Zusammenkünfte, Veranstaltungen und Angebote nach
Satz 1 nur bei besonderem öffentlichen Interesse und, unbeschadet der Zuständigkeit
weiterer Behörden, mit Genehmigung der zuständigen Behörde und wenn die Voraussetzungen
nach Satz 1 Nr. 2 bis 6 erfüllt sind, zulässig. Private Zusammenkünfte außerhalb
privater Wohnungen sind im Kreis der Personen, denen der gemeinsame Aufenthalt im
öffentlichen Raum nach Abs. 1 Satz 1 gestattet ist, zulässig; Satz 1 und 2 finden
keine Anwendung.
§6b: § 1 Abs. 2b Satz 2 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass Zusammenkünfte,
Veranstaltungen und Angebote in geschlossenen Räumen ohne Genehmigung unter den
Voraussetzungen des § 1 Abs. 2b Satz 1 zulässig sind; § 2 Abs. 1a findet keine Anwendung,
[also Publikumsverkehr in den Innenbereichen ist erlaubt]
(3) [...]
(4) Für Zusammenkünfte in privaten Wohnungen wird eine Beschränkung auf den
in Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Personenkreis und die Einhaltung eines Mindestabstandes
von 1,5 Metern zwischen Personen unterschiedlicher Hausstände dringend empfohlen.
(5) Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind bei jeglichen
Zusammentreffen zu beachten. In von Personen genutzten geschlossenen Räumen
ist auf eine angemessene und regelmäßige Belüftung zu achten.
Das gilt dann, wenn Vereinsmitglieder die Räume für private Treffen nutzen. Das geht also nur, wenn ausschließlich Leute, die sich vorher abgesprochen haben, in den Räumlichkeiten treffen.
- Vorteile: Kaum Pflichten bzgl. Maske, Tests, Abstände.
- Nachteile: Max 10 Personen, Besucher nur über direkte Einladung möglich, keine spontanen Besuche. Absprache nötig, wer wann die Räume nutzt, wir nutzen Cryptpad.
Option 2: Als Freizeitangebot (Einrichtungen und Angebote, die für den Publikumsverkehr in Stufe 2 Indoor geöffnet sind)
Aus den Auslegungshinweisen:
Die Innenbereiche der Freizeitparks können öffnen, Freizeitangebote in Innenbereichensind wieder gestattet (Negativnachweis empfohlen)
Texte aus dem Gesetz:
§ 2 Schließung und Betrieb von Einrichtungen, Sportbetrieb (1) Der Betrieb folgender Einrichtungen und folgende Angebote sind für den Publikumsverkehr untersagt: 1. Tanzlokale [...] [sind wir nicht] 2. Prostitutionsstätten [...] [sind wir nicht] 3. Großveranstaltungen [...] [sind wir nicht] 4. Schwimmbäder [...] [sind wir nicht] 5. die Innenbereiche der Freizeitparks sowie Freizeitangebote in Innenräumen, 6. Spielbanken [...] [sind wir nicht] (1a) Abs. 1 gilt auch für den Publikumsverkehr in den Innenbereichen von Theatern, Opern, Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen. (1b) In Wettvermittlungsstellen [...] [sind wir nicht] (1c) Der touristische Bus- und Bahnverkehr [...] [sind wir nicht] (2) Der Freizeit- und Amateursport[...] [sind wir nicht] (2a) Die Öffnung von Fitnessstudios [...] [sind wir nicht] (3) Die Öffnung der Außenbereiche der Freizeitparks und ähnlicher Einrichtungen hat mit einem Abstands- und Hygienekonzept unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen. Besucherinnen und Besucher dürfen nur nach vorheriger Terminvereinbarung eingelassen werden. Es ist sicherzustellen, dass der nach § 1 Abs. 1 gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Veranstaltungen, Führungen und ähnliche Angebote sind nach Maßgabe des § 1 Abs. 2b zulässig. (4) Für die Öffnung der Museen, Schlösser, Galerien und Gedenkstätten sowie der Tierparks, Zoos und botanischen Gärten gilt Abs. 3 entsprechend. Für den Besuch der Innenräume wird zusätzlich ein Negativnachweis nach § 1b empfohlen. (5)Abweichend von Abs. 1 Nr. 1 können Tanzlokale, Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen zu den in § 4 Abs. 1 genannten Zwecken unter Einhaltung der dort geregelten Voraussetzungen mit Genehmigung des zuständigen Gesundheitsamtes, unbeschadet der Zuständigkeit weiterer Behörden, betrieben werden. Es sind räumliche Vorkehrungen zu treffen, die das Durchführen von Tanzveranstaltungen verhindern. Dem Antrag auf Genehmigung nach Satz 1 ist ein Abstands- und Hygienekonzept beizufügen. §6b: abweichend von § 2 Abs. 1 Nr. 5 sind die Öffnung der Innenräume von Freizeitparks sowie Freizeitangebote in Innenräumen unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 3 zulässig; ein Negativnachweis nach § 1b jeder Besucherin und jedes Besuchers wird empfohlen,
- Vorteile: Derzeit kein verpflichtender Negativnachweis erforderlich, offen für Publikumsverkehr
- Nachteile: Vorherige Terminvereinbarung, Hygienekonzept, 1,5m Mindestabstand muss eingehalten werden können (einziges relevantes Besucherlimit), unbedingte Maskenpflicht
Warscheinlich die Option für öffentlichen Vereinsbetrieb ohne Voranmeldung.
Option 3: Als Veranstaltung (Einrichtungen und Angebote, die für den Publikumsverkehr in Stufe 2 Indoor geöffnet sind)
Aus den Auslegungshinweisen:
Veranstaltungen bis zu 100 Personen sind nunmehr auch genehmigungsfrei in Innenräumen mit Negativnachweis zulässig (höhere Teilnehmerzahl bedürfen der Genehmigung)
- Vorteile: Viele Personen möglich
- Nachteile: Negativnachweis (hoher Kontrollaufwand!) + viele weitere Auflagen
Zusammengefasst: Eher unpraktikabel, Vereinsbetrieb ist vermutlich keine Veranstaltung!
Keine Option 1: Sonstige Zusammenkünfte und Veranstaltungengemäß § 1 Abs. 2b
Aus den Auslegungshinweisen geht das eher nicht:
Zusammenkünfte und Veranstaltungen mitvorwiegendgeselligem Charakterin Innenräu- men stehen aufgrund der aktuellen pandemischen Lage im Regelfall nicht im besonderen öffentlichen Interesse.
Regeln ausserdem
- ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes, zu jeder Zeit der Veranstaltung eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind; beim kurzfristigen Verlassen des Veranstaltungsraums darf dieser Mindestabstand ebenfalls nicht unterschritten werden
- keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand und evtl. dem weiteren Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden,
- geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts sowie Verlassen des Veranstaltungsorts (z. B. durch Leitsysteme und Wegeführungen) und der Vermeidung von Warteschlangen (z. B. durch elektronisches Platz- und Bezahlmanagement) getroffen und umgesetzt werden,
- Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind,
- maximal eine Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von 5 Quadratmetern, sofern Sitzplätze eingenommen werden, im Übrigen von 10 Quadratmetern, in die betreffende Räumlichkeit eingelassen wird und
- Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter erfasst werden
So setzen wir die Verordnungen um
Mindestabstand von 1,5 Metern
- Ein Hinweis dazu kommt auf den Hygieneaushang
- An die Tür zu jedem Raum kommt ein Schild, wo die Bereiche sowie die maximale Personenanzahl pro Bereich drauf steht. Ggf. kommen auch Hinweise auf die Tische.
- Werkstatt: Nur 1 Person erlaubt
- E-Lab: 1 Person in der vorderen Hälfte, 1 Person in der hinteren Hälfte.
- Hauptraum: 4 Personen maximal, eine am Fenster, zwei am Tisch in der Mitte, eine Person in der Sitzecke.
keine Gegenstände zwischen Personen
- Dazu kommt ein Hinweis auf den Hygieneaushang
- Damit Werkzeuge und Maschinen geteilt genutzt werden können, kommt folgendes ausserdem in den Hinweis: "Werkzeuge, Geräte und intensiv berührte Oberflächen wie Tische und Türklinken sind nach Nutzung mit einem Oberflächendesinfektionsmittel (Isopropanol oder Seifenwasser) zu desinfizieren."
geeignete Hygienekonzepte
- Da wir nur die Anwesenheit von max. 7 Personen gleichzeitig zulassen (siehe unten), die sich vorher anmelden müssen, sind Warteschlangen nicht zu erwarten und gesonderte Leitsysteme erachten wir als nicht erforderlich.
- Problematisch ist die Einhaltung des Mindestabstandes bei Begegnung auf dem Flur, der weniger als 1,5 Meter breit ist. Dem begegnen wir mit dem Hinweis: "Im Flur bitte zügig aneinander vorbeigehen."
- Desinfektion siehe Unterpunkt "keine Gegenstände zwischen Personen"
- Desinfektionsmittel für Oberflächen stellen wir zur Verfügung
- Regelmäßiges intensives Lüften der Räume - dazu kommt ein Hinweis auf den Hygieneaushang
Aushänge
- Aushang anhand dieser Seite erstellen - fertig: Corona-Regelungen im Space
- Standard-Zusatzaushang mit Hygienegrundlagen (Händewaschen, Armbeugehusten etc) irgendwo her holen
- Aushänge ausdrucken und an die Türen kleben
maximale Personenzahl
- Die Fläche der Räume im Hackerspace beträgt etwas mehr als 80qm. Nicht überall (z.B. Werkstatt oder am Laser) können Sitzplätze eingenommen werden. Damit wären bis zu 9 Personen erlaubt. Damit der Abstand überall eingehalten werden kann (siehe Unterpunkt "Mindestabstand von 1,5 Metern") können wir trotzdem nur 7 Personen insgesamt zulassen.
Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
- Vor Ort: Anwesenheitsliste ausfüllen, Nicht-Mitglieder hinterlegen noch ihre Kontaktinformationen in eine geschlossene Box mit Schlitzeinwurf
- Anschrift ist nur bei Nichtmitgliedern erforderlich, da dem Vorstand die Anschriften der Mitglieder bekannt ist
- Wir erstellen ein Reservierungssystem, wo sich die Personen für reguläre und Wunschöffnungszeiten eintragen können:
- Name oder Pseudonym reicht
- Ebenso ist einzutragen welcher Raum primär genutzt werden soll
- Hierzu wird jede Woche ein CryptPad aufgemacht, dass nach dieser Woche gelöscht wird
- Einträge und Zettel älter als 31 Tage werden entweder vom Vorstand gelöscht bzw. vernichtet